Foto: epd-bild/Martin Moxter
In Brüssel hat eine von der EU eingerichtete Expertengruppe gegen Fake News im Internet ihre Arbeit aufgenommen.
Daher müssten Mechanismen entwickelte werden, die die Identifizierung von Falschinformationen ermöglichen und ihre Verbreitung einschränken helfen. Zugleich müssten die Meinungsfreiheit und das Recht auf Zugang zu Informationen gewahrt bleiben, erklärte die EU-Kommissarin: "Niemand hat die Absicht, die Bürger zu zwingen, eine bestimmte Information zu glauben oder nicht zu glauben."
Die Expertengruppe besteht aus 40 Vertretern von sozialen Netzwerken, Medien, Zivilgesellschaft und der Wissenschaft. Die Leitung hat die niederländische Juristin Madeleine de Cock Buning. Die Gruppe soll in den kommenden Wochen Optionen für das künftige Handeln der EU-Kommission erarbeiten.
Die Kommission hat zudem bereits im letzten Jahr eine breit angelegte öffentliche Konsultation zu dem Thema gestartet und plant daneben eine Bürgerbefragung. Im Frühjahr will die Kommission ihre auf diesen Schritten aufbauende Strategie gegen Falschinformationen vorlegen.
Ein Teil der Arbeit der Expertengruppe werde sein, den Begriff der Fake News überhaupt erst einmal zu definieren, erklärte Gabriel. Klar ist bereits, dass die Gruppe sich nur mit solchen Falschinformationen beschäftigen soll, die nicht grundsätzlich rechtswidrig sind. Gegen die Verbreitung rechtswidriger Online-Inhalte gibt es bereits europäische wie nationale Gesetze und Maßnahmen.
